Verfall von Urlaubsansprüchen – Obliegenheiten des Arbeitgebers
Wir hatten bereits vor einiger Zeit auf die neue Rechtsprechung des BAG hingewiesen, dass Urlaub nicht mehr einfach verfällt. Das…
WeiterlesenRechtsprechung
Nachtarbeitszuschlag
Das ArbZG sieht in § 6 ArbZG zwingend einen Zuschlag für Nachtarbeit vor. Strittig ist hier immer wieder die Höhe…
WeiterlesenHemmung einer Ausschlussfrist bei Vergleichsverhandlungen
Das BAG hat sich erneut mit Ausschlussfristenklauseln in Arbeitsverträgen auseinandergesetzt. Mit Urteil vom 17.04.2019 (5AZR 331/18) wird die bisherige Rechtsprechung…
WeiterlesenÜberstundenzuschläge im TVöD nicht für Teilzeitbeschäftigte?
Das LAG Nürnberg hat sich mit geplanten und ungeplanten Überstunden beschäftigt und ist zu einem etwas verwirrenden Ergebnis gekommen: Bei…
WeiterlesenNoch einmal: Aufzeichnungspflicht von Arbeitsstunden
Zur Aufzeichnungspflicht von Arbeitsstunden hatten wir hier erst vor ein paar Tagen berichtet. Nun hat auch die Fachgruppe Arbeitsrecht der…
WeiterlesenBeschäftigungspflicht von Schwerbehinderten
Im bestehenden Arbeitsverhältnis können Schwerbehinderte von ihrem Arbeitgeber bis zur Grenze der Zumutbarkeit die Durchführung des Arbeitsverhältnisses entsprechend ihrer gesundheitlichen…
WeiterlesenPflicht zur Arbeitszeiterfassung
Wir hatten erst kürzlich über das neue Urteil des EuGH hinsichtlich der Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung berichtet. Die Konsequenzen daraus sind…
WeiterlesenEuGH zur Erfassung von Arbeitszeiten
Der EuGH hat heute ein wichtiges Urteil zur Erfassung der Arbeitszeit von Arbeitnehmern gefällt. Demnach ist eine nationale Regelung, die…
WeiterlesenEntscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zum ArbZG
Das Bundesverwaltungsgericht hat gestern eine Entscheidung zu § 18 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG getroffen (Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz für häusliche…
WeiterlesenAblehnung von Elternteilzeit
Klagt eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer auf Zustimmung zu einer zuvor erfolglos beantragten Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit, kann der Arbeitgeber…
WeiterlesenRechtsprechung zur sachgrundlosen Befristung
Das LArbG Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass dann, wenn ein mit einem anderen Arbeitgeber rechtlich und tatsächlich verbundener Arbeitgeber mit einem…
WeiterlesenGestaltungsmöglichkeiten in Tarifverträgen
In Tarifverträgen können viele Regelungen getroffen werden, die von gesetzlichen Regelungen abweichen. In zwei aktuellen Verfahren hat sich das BAG…
WeiterlesenEingruppierung von Dipl.-Sozialpädagogen
Mit Beschluss vom 14.01.2019 (AZ 8 TaBV 64/18) hat sich das LAG Niedersachsen mit der Eingruppierung (gemäß TVöD-SUE) von Dipl.-Sozialpädagogen…
WeiterlesenBAG zum Bereitschaftsdienst im öffentlichen Dienst
In einer interessanten Entscheidung hat sich das BAG (17.1.2019, 6 AZR 17/18) mit den Bereitschaftsdiensten im öffentlichen Dienst befasst. Bereitschaftsdienst…
WeiterlesenNachtbereitschaftsdienst oder Nachtbereitschaftszeit ?
Das LAG Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 21.01.2019 – 1 Sa 9/18 – entschieden, dass ein Erzieher, der in einer…
WeiterlesenBAG zum Urlaubsrecht
aktualisiert am 22.03.2019 Das BAG hat insbesondere in den letzten Monaten einige wichtige Fragen des Urlaubsrechts zu beantworten gehabt: ===============…
WeiterlesenDer arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz
Der (arbeitsrechtliche) Gleichbehandlungsgrundsatz ist gewohnheitsrechtlich als Grundprinzip des deutschen Arbeitsrechts anerkannt und ist eine eigene Anspruchsgrundlage. Der Gleichbehandlungsgrundsatz bedeutet, dass…
WeiterlesenTarifliche Ausschlussfristen
Kurzinfo: Tarifliche Ausschlussfristen dienen der Rechtssicherheit. Der Anspruchsgegner soll sich darauf einstellen können, was von ihm ggf. noch verlangt wird.…
WeiterlesenKündigung nach Abmahnung
Kurzinfo: Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist dann unwirksam, wenn die Vorwürfe bereits abgemahnt und als Kündigungsvorwurf verbraucht sind. Ein Auflösungsantrag…
WeiterlesenBetriebsvereinbarung zu Personalgesprächen
Kurzinfo: Eine Regelung in einer Betriebsvereinbarung, nach der ein Arbeitgeber zu einem Personalgespräch, das er mit einem Arbeitnehmer führt, bevor…
WeiterlesenArbeitszeitverlängerung durch Bezugnahme auf den TVöD?
Da Bereitschaftszeiten arbeitsschutzrechtlich Arbeitszeit i.S.d. Arbeitszeitgesetzes sind, werden in der Praxis der Jugendhilfe von nicht tarifgebundenen Einrichtungen häufiger Versuche unternommen,…
WeiterlesenAU-Bescheinigung nach Ablauf des Entgeltfortzahlungszeitraum
Das BAG hat am 21. November 2018 (7 AZR 394/17) ausgeführt, dass viel dafür spricht, dass die Pflicht zur Vorlage…
WeiterlesenEingruppierung von Erziehern im TVöD nur in 8a?
Das Arbeitsgericht Rostock hat am 26.07.2018 entschieden, dass die Erzieherin in einer Wohngruppe mangels Vorliegen einer schwierigen Tätigkeit nur in…
WeiterlesenArbeitszeiterfassung bald verpflichtend für alle?
Nach Auffassung des Generalanwalts im aktuell anhängigen EuGH-Verfahren C-55/18 C-55/18 sind Unternehmen verpflichtet, ein System zur Erfassung der täglichen effektiven…
WeiterlesenIst ein Aufhebungsvertrag wirksam, wenn er in der privaten Wohnung des Arbeitnehmers geschlossen wird?
Ja, so zumindest laut BAG vom 7.02.2019 (6 AZR 75/18). Das AGB-Recht findet hier keine Anwendung. Aber: Das BAG betonte…
WeiterlesenZeitlich unbegrenztes Vorbeschäftigungsverbot für sachgrundlose Befristungen
Nach Auffassung des BAG ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes nicht zulässig, wenn mit demselben…
WeiterlesenEuGH zum Urlaubsrecht: Mindesturlaub bemisst sich nach tatsächlich geleisteter Arbeit
Am 13. Dezember hat der EuGH erneut eine Entscheidung zum gesetzlichen Mindesturlaub getroffen. In der Rechtssache C‑385/17 ging es darum,…
WeiterlesenBAG zum Nachweisgesetz
Gemäß §§ 2 ff. des Nachweisgesetzes (NachwG) ist jeder Arbeitgeber verpflichtet, spätestens einen Monat nach dem vereinbarten Beginn des Arbeitsverhältnisses…
WeiterlesenEuGH zur Arbeitszeit von Pflegefamilien – Besprechung
Vor einigen Tagen haben wir bereits auf das neue Urteil des EuGH hingewiesen, welches nun kurz kommentiert werden soll. Im…
WeiterlesenEuGH entscheidet über Arbeitszeit von Pflegefamilien
Der EuGH hat heute entschieden, dass die Pflegeelterntätigkeit, die darin besteht, im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses mit einer öffentlichen Behörde ein…
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