BAG zum Nachweisgesetz
Gemäß §§ 2 ff. des Nachweisgesetzes (NachwG) ist jeder Arbeitgeber verpflichtet, spätestens einen Monat nach dem vereinbarten Beginn des Arbeitsverhältnisses…
WeiterlesenRechtsprechung
EuGH zur Arbeitszeit von Pflegefamilien – Besprechung
Vor einigen Tagen haben wir bereits auf das neue Urteil des EuGH hingewiesen, welches nun kurz kommentiert werden soll. Im…
WeiterlesenEuGH entscheidet über Arbeitszeit von Pflegefamilien
Der EuGH hat heute entschieden, dass die Pflegeelterntätigkeit, die darin besteht, im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses mit einer öffentlichen Behörde ein…
WeiterlesenGesetz zur Brückenteilzeit kommt
Arbeitnehmer erhalten ab dem 1.1.2019 einen gesetzlichen Anspruch auf zeitlich begrenzte Teilzeit („Brückenteilzeit“). Der Rechtsanspruch wird im Teilzeit-und Befristungsgesetz (TzBfG)…
WeiterlesenUrlaub verfällt nicht (mehr) automatisch – Neues vom EuGH
Gleich in 2 aktuellen Entscheidungen („Shimizu“ und „Kreuziger“) hat der EuGH klargestellt, dass Arbeitnehmer den ihnen zustehenden gesetzlichen Mindesturlaub nicht…
WeiterlesenAusschlussklauseln in Arbeitsverträgen – aktuelle Rechtsprechung
Nachdem bereits im letzten Newsletter auf die Änderungen des AGB-Rechts und die Notwendigkeit der Anpassung von (Alt-) Arbeitsverträgen hingewiesen…
WeiterlesenFristlose Kündigung bei Verweigerung einer ärztlichen Untersuchung zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit
Die Verletzung einer tarif- oder einzelvertraglich geregelten Nebenpflicht des Arbeitnehmers, bei gegebener Veranlassung auf Wunsch des Arbeitgebers an einer ärztlichen…
WeiterlesenKeine Verzugspauschale für Arbeitnehmer
Am 25.09.2018 hat das BAG eine lang ersehnte Grundsatzentscheidung getroffen: Ein Arbeitnehmer hat bei einem Verzug des Arbeitgebers mit der…
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