Phantomlohn – aktuelle BSG Entscheidung
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil v. 12.12.2024 (Az B 12 BA 5/22 R) entschieden, dass Zuschläge für Sonntags-, Feiertags-…
WeiterlesenRechtsprechung
Vergütung von Arbeitsbereitschaft im Tarif des DW
Wie schwierig tarifvertragliche Regelungen zur Arbeitszeit sein können, das zeigt eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 21. November 2024, die…
WeiterlesenProbezeitkündigung während der Arbeitsunfähigkeit
Probezeitkündigung während der Arbeitsunfähigkeit – Geht das? Es ist bekannt, dass die Probezeit im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses eine „besondere Zeit“…
WeiterlesenKündigung per Einwurfeinschreiben erfolglos
Mit Urteil vom 30. Januar 2025 – 2 AZR 68/24 hat das BAG sich noch einmal mit der Zustellung einer…
WeiterlesenArbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Aus dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz ergibt sich regelmäßig kein Anspruch auf eine höhere Vergütung, wenn die Arbeitgeberin später eingestellten, mit gleichen…
WeiterlesenAnnahmeverzugslohn und fristlose Kündigung
Der Arbeitgeber, der ein Arbeitsverhältnis verhaltsbedingt fristlos aus wichtigem Grund nach § 626 Abs. 1 BGB kündigt, gibt zu erkennen,…
WeiterlesenArbeitszeitrecht bei mehrtägigen Dienstreisen
Ein neues Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. September 2024 (Az: 2 C 19.23) befasst sich mit der arbeitszeitrechtlichen Einordnung eines…
WeiterlesenGestaltung von Ruhepausen: BAG lässt flexible Bedingungen zu!
Verlangen betriebliche Erfordernisse eine flexible Festlegung der Pausen, ist der in § 4 Satz 1 ArbZG vorgesehenen Anforderung des „im…
WeiterlesenÜberstunden: Darlegungs- und Beweislast
In einem erst jetzt veröffentlichten Urteil des LAG Hamburg (Urteil vom 6.Februar 2024 , Az: 6 Sa 14/23) ging es…
WeiterlesenEntgeltbenachteiligung wegen des Geschlechts?
Das Landesarbeitsgericht Hannover (Urteil v. 10. September 2024,Az: 10 SLa 221/24) befasst sich mit dem Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt für…
WeiterlesenUrlaub und Mutterschutz bzw. Elternzeit
Wie fatal es (für Arbeitgeber) werdn kann, wenn die Küzungsmöglichkeit des Urlaubsanspruchs in der Elternzeit nicht vorgenommen wird, das zeigt…
WeiterlesenAnnahmeverzugslohn – Darlegungs- und Beweislast
Zur Darlegungs- und Beweislast beim Annahmeverzug hat sich das LArbG Stuttgart in seinem Urteil vom 11.September 2024 (Az: 4 Sa…
WeiterlesenAlarmbereitschaft als Arbeitszeit?
Das OVG Nordrhein-Westfalen entschied in seinen Urteilen v. 30.09.2024 (Az. 6 A 856/23 und 6 A 857/23), dass Alarmbereitschaft als…
WeiterlesenKein Urlaubsverfall während der Elternzeit
In einer aktuellen Entscheidung des BAG (Urteil v. 16.04.2024 – Az: 9 AZR 165/23) ging es gleich um gleich mehrere…
WeiterlesenInflationsausgleichsprämie und Elternzeit
In einem vielbeachteten Urteil des Arbeitsgerichts Essen (ArbG Essen, Urteil vom 16.04.2024 – 3 Ca 2231/23) ging es um die…
WeiterlesenBFH zur Steuerfreiheit von Nachtzuschlägen
In dem jetzt erst veröffentlichten Urteil vom 11.04.2024 (Az. VI R 1/22) setzt sich der BFH mit der Steuerfreiheit von…
WeiterlesenAbgrenzung Rufbereitschaft und Bereitschaft
Wie schwierig die Abgrenzung zwischen Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst ist zeigt erneut eine aktuelle Gerichtsentscheidung, diesmal das Urteil des LAG Düsseldorf…
WeiterlesenUrlaubsabgeltung und Mindestlohn
Maßgeblich für die Berechnung der Urlaubsabgeltung ist der hypothetische Verdienst des Arbeitnehmers in den letzten 13 Wochen vor Beendigung des…
WeiterlesenZumutbare Arbeit (§ 11 KSchG)
Mit Urteil vom 15.05.2024 (Az. 14 SLa 81/24) hat das LAG Düsseldorf entschieden, dass eine Arbeit ist nicht zumutbar iSv.…
WeiterlesenRufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst im häuslichen Umfeld
Die Abgrenzung von Rufbereitschaft und Bereitschaft erweist sich in der Praxis manchmal als schwierig, da auf Grund der vom EuGH…
WeiterlesenVerfall von tarifvertraglichem Mehrurlaub?
Kann tarifvertraglich geregelter Mehrurlaub trotz fehlender Belehrung des Arbeitegbers verfallen? Ja, so das BVerwG in seinem Urteil v. 11.04.2024 –…
WeiterlesenVertraglicher Anspruch auf Weihnachtsgeld trotz geändertem Tarifvertrag?
Man könnte die Entscheidung des BAG (Urteil v. 20.03.2024, Az. 5 AZR 161/23) vom so zusammenfassen: Wenn tarifgebundene Arbeitgeber in…
WeiterlesenUrlaub in der Quarantänezeit?
Der EuGH hatte bereits vor einiger Zeit entschieden, dass es Arbeitnehmern mit dem bezahlten Jahresurlaub ermöglicht werden soll, sich von…
WeiterlesenAuf Urlaub kann im laufenden Arbeitsverhältnis auch vertraglich nicht verzichtet werden
Das LAG Köln (Urt. v. 11.04.24, AZ. 7 Sa 516/23) stellte fest, dass auf Urlaubsansprüche im laufenden Arbeitsverhältnis auch vertraglich…
WeiterlesenBezugnahmeklauseln verweisen im Zweifel dynamisch auf den ganzen Tarifvertrag
Das Hessische LAG (Urt. v. 1.3.24, Az. 10 Sa 911/23) musste sich mit einem Arbeitsvertrag beschäftigen, der abgesehen von abweichenden…
WeiterlesenUrlaubsanspruch während eines Sabbaticals?
Auf diese Idee kam eine Arbeitnehmerin, die während der Ansparphase auf ihr Sabbatical bereits ihren Urlaub in Anspruch genommen hatte,…
WeiterlesenNachweis des Zugangs einer Kündigungserklärung
Kündigungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen. Was aber, wenn man die Kündigung nicht persönlich übergeben kann? Die Methode…
WeiterlesenBereitschaftszeit oder Rufbereitschaft
Mit der Abgrenzung von Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft hat sich das VG Augsburg beschäftigt. In diesem Verfahren (VG Augsburg, Urteil v.…
WeiterlesenArbeits- und Bereitschaftszeit
Die Frage, ab wann denn „normale“ Arbeit oder aber Bereitschaftsdienst vorliegt bzw. sogar nur eine Rufbereitschaft beschäftigt die Rechtsprechung schon…
WeiterlesenZum Urlaubsverfall bei Krankheit
Das LAG Baden-Württemberg (Urteil vom 11.10.2023 – 10 Sa 23/23) hat sich mit dem (möglichen) Verfall von Urlaubsansprüchen bei Langzeiterkrankungen beschäftigt.…
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